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   VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04   

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https://dejure.org/2006,31078
VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04 (https://dejure.org/2006,31078)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 19.10.2006 - 1 A 267/04 (https://dejure.org/2006,31078)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 19. Oktober 2006 - 1 A 267/04 (https://dejure.org/2006,31078)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Gefahrenabwehrrechtliche Anordnung gegen ehemaligen Bergwerkseigentümer

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 149 BBergG; § 7 Abs 3 GefAbwG ND
    Bergwerk; Bergwerkseigentum; Bergwerkseigentumslöschung; Gefahrenabwehr; Zustandsstörer; Zustandsverantwortlicher

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Bremen, 31.05.2005 - 1 A 176/04

    Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Straftat, Ermessen

    Auszug aus VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04
    Die Kosten dieser Maßnahme sind Gegenstand des Verfahrens 1 A 176/04, das die Kammer mit Urteil vom gleichen Tag entschieden hat.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes wird zur Ergänzung des Tatbestandes auf die beigezogenen Verwaltungsvorgänge, die Gerichtsakte und die Gerichtsakte im Verfahren 1 A 176/04 sowie die zu diesem Verfahren beigezogenen Vorgänge, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Beratung waren, Bezug genommen.

  • LG Essen, 16.11.2000 - 4 O 494/99
    Auszug aus VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04
    Sie hat damit bewusst das Risiko der Haftung für deren ordnungsgemäßen Zustand übernommen (vgl. auch LG Essen, Urt. v. 16.11.2000 - 4 O 494/99 - zitiert nach juris).
  • BVerfG, 16.02.2000 - 1 BvR 242/91

    Altlasten

    Auszug aus VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04
    Auch angesichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 16.02.2000 - 1 BvR 242/91 -, BVerfGE 102, ff) erscheint die angeordnete Maßnahme nicht unverhältnismäßig.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2005 - 11 A 2436/02

    Heranziehung des Inhabers einer bergbaulichen Berechtigung als Zustandsstörer;

    Auszug aus VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04
    Als solche wesentlichen Bestandteile kommen insbesondere zum Zwecke des Bergbaus angelegte Schächte in Betracht (OVG Münster, Beschl. v. 08.12.2005 - 11 A 2436/02 -, zitiert nach juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.1989 - 12 A 2685/87
    Auszug aus VG Braunschweig, 19.10.2006 - 1 A 267/04
    Die Kammer geht mit dem OVG Münster (Urt. v. 06.11.1989 - 12 A 2685/87 - Zeitschrift für Bergrecht 1990, 232 ff.) davon aus, dass ehemalige Bergwerksschächte nach Aufgabe des Eigentums herrenlos sind.
  • OVG Niedersachsen, 19.10.2011 - 7 LB 57/11

    Anwendung des § 7 Abs. 3 Nds. SOG auf das Erlöschen von Bergwerkseigentum nach §

    Sowohl der Bergwerkseigentümer, der einen Schacht abteuft, als auch sein Rechtsnachfolger müssen regelmäßig aufgrund der mit dem Bergbau typischerweise einhergehenden Gefahren damit rechnen, dass Sicherungsmaßnahmen erforderlich werden (OVG NRW, Urt. v. 13.09.1995 - 21 A 2273/91 -, ZfB 136 (1995), 322 ; OVG NRW Beschl. v. 8.12.2005 - 11 A 2436/02 - juris, Rn. 52, insoweit bei OVGE 50, 175 ff. nicht abgedr.; VG Arnsberg Urt. v. 8.03.2002 - 13 K 772/00 -, juris, Rn. 80; LG Essen, Urt. v. 16.11.2000 - 4 O 494/99 -, ZfB 142 (2001), 230; VG Braunschweig, Urt. v. 19.10.2006 - 1 A 267/04 -, juris, Rn. 25 = ZfB 2007, 32).
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